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Leistungen für Krankenhäuser

Krankenhäuser sind komplexe wirtschaftliche Unternehmen, die sich in einem staatlich reguliertem Marktumfeld den stetig wachsenden Herausforderungen des Gesetzgebers mit höchstem eigenen Innovationsgrad zu stellen haben

„Die effiziente medizinrechtliche Begleitung eines Krankenhausträgers setzt vertiefte Branchenkenntnisse gepaart mit den besonderen Kenntnissen über Eigenschaften des zu beratenden Krankenhausbetriebes voraus. Unsere Expertise geht über die bekannten eingetretenen medizinrechtlichen Pfade hinaus.“

Basierend auf dem hohen Qualifikationsgrad unserer Rechtsanwälte und unserer Branchenkenntnis ist unsere Arbeit von dem Selbstverständnis geprägt, dass wir die Krankenhausorganisation und Abläufe des Krankenhausbetriebes so gut kennen wie unser eigenes Unternehmen. Nur so meinen wir die Interessen unserer Mandanten mit der Leidenschaft vertreten zu können wie die unsrigen. Im Sinne von branchenspezifischen „Haus- und Hofanwälten“ wollen wir an der Seite unserer Mandanten die wirtschaftlichen Interessen rechtlich sichern und bieten dafür eine qualifizierte und wirtschaftlich messbare Vertretung von Interessen von Krankenhausträgergesellschaften an. Dies umfasst neben einer konzeptionellen Begleitung auch die konzessionellen und behördlichen Verfahren sowie die gerichtliche Vertretung von Krankenhausträgern.

Aufgrund dieser persönlichen Begleitung – meist über Jahrzehnte hinweg – verstehen wir uns nicht nur als Problemlöser eines spezifischen Rechtsproblem, sondern können bei den an uns gestellten Anforderungen auch Alternativen aufzeigen die zur Erreichung des hinter dem Rechtsproblem geschilderten Falles zu vergleichbaren wirtschaftlichen Zielstellung unserer Mandanten führen.

Wie gesagt:  branchenspezifische „Haus- und Hofanwälte“ im bestverstanden Sinne

Krankenhausrecht

  • Krankenhausplanungsrecht
  • Krankenhausfinanzierungsrecht
  • Fördermittelrecht
  • Schiedstellenverfahren für Budgetabschlüsse
  • Schieds-/Schlichtungsstellenverfahren für Leistungsansprüche nach § 17c KHG
  • Wettbewerbsrecht medizinischer Leistungserbringer
  • Compliance Health Care
  • Kooperationen zwischen ambulanter und stationärer Versorgung
  • Verträge ambulantes Operieren (§ 115b SGB V)
  • Verträge vor- und nachtstationäre Versorgung (§ 115a SGB V)

Vergütungsrecht Krankenhaus

  • allgemeine Krankenhausleistungen KHEntG, BPflV, SGB V
  • Leistungen nach dem Psych-Entgeltgesetz
  • MDK Prüfungsverfahren
  • Schiedstellenverfahren nach § 17c KHG
  • Schlichtungsstellenverfahren nach § 17c KHG
  • DRG, GOÄ, GOZ, EBM
  • Selektivverträge gem. §§ 140a, 116b, 73 b SGB V
  • Wahlleistungsvereinbarungen

Gesellschaftsrecht Krankenhaus

  • Umwandlung/Trägerwechsel
  • Kapitalgesellschaftsrecht
  • Konzern- und Konsolidierungsrecht
  • Stiftungsrecht
  • Recht der kommunalen Gesellschaften
  • Recht der kirchlichen, freigemeinnützigen Trägergesellschaften

Sektorenübergreifende Kooperationen

  • IV - Verträge (§§ 140a ff SGB V)
  • Verträge (§ 116b SGB V)
  • Verträge ambulantes Operieren (§ 115b SGB V)
  • Verträge vor- und nachstationäre Versorgung (§ 115a SGB V)
  • Netzwerke
  • Kooperationsverträge im allgemeinen
  • Teilbetriebsführungsverträge von/durch Krankenhausträgergesellschaften
  • Personalgestellung durch Krankenhausträgergesellschaften
  • Disease-Management-Programme

Arzthaftungsrecht

  • Vertretung ausschließlich medizinischer Leistungserbringer
  • Zusammenarbeit mit Haftpflichtversicherern
  • Schiedsstellenverfahren
  • Abwehr von Schadensersatz- und Schmerzensgeldansprüchen

Arbeitsrecht Krankenhäuser

  • Verträge ärztlichen und nichtärztlichen Personals unter Berücksichtigung der vertrags- und berufsrechtlichen Regelungen
  • Beendigung von Arbeitsverhältnissen
  • Begleitung von Tarifverhandlungen
  • Betriebsvereinbarungen
  • Einigungsstellen
  • Kooperationsstrategien
  • Fusionen/Umwandlungen/Outsourcing
  • Abgrenzung Selbständigkeit - Scheinselbstständigkeit

Forderungsinkasso

  • Außergerichtliches Forderungsmanagement
  • Gerichtliches Mahnverfahren
  • Zwangsvollstreckung

Mietrecht

  • Gewerbliches Mietrecht
  • Mietverträge für (Zahn-) Arztpraxen
  • Nutzungsüberlassung

Wettbewerbsrecht Medizin

  • Heilmittelwerberecht (HWG)
  • Markenrecht
  • Konkurrenzschutz
  • Unlauterer Wettbewerb
  • Urheberrechtsverletzungen

Leistungen für (Zahn-) Ärzte Psychotherapeuten

Praxen sind nicht mehr nur Orte an denen Patienten behandelt werden, sondern mittelständische Unternehmen, welche unter Qualitätsgesichtspunkten und wirtschaftlichen Aspekten sowie unter Berücksichtigung der vertragsarzt- und berufsrechtlichen Regelungen geführt werden müssen.

Schwerpunkte unserer Tätigkeit sind (Sonderbedarfs-)Zulassung als Vertrags(-zahn)arzt, Medizinische Versorgungszentrum, Psychiater oder Psychotherapeut, Praxisbudget, Fragen der Honorarabrechnungen, Wirtschaftlichkeitsprüfungen, Kooperationen mit Leistungserbringern und vertragsarztrechtliche Disziplinarverfahren.

  • Sie wollen sich niederlassen, eine ausgelagerte Praxisstätte oder eine Zweigpraxis eröffnen oder mit anderen Leistungserbringern eine Berufsausübungsgemeinschaft bzw. eine Kooperation gründen?
  • Sie möchten wissen, ob Ihre Honorarabrechnung bzw. Ihr Praxisbudget richtig berechnet wurde, bzw. ob das gegen Sie eingeleitete Plausibilitätsverfahren berechtigt ist oder wie es abgewendet werden kann?

Durch langjährige Erfahrungen und die enge Zusammenarbeit mit den Kassenärztlichen Vereinigungen, Krankenkassen und Sozialministerien bieten wir Ihnen eine kompetente, individuelle Beratung und Vertretung in den einzelnen Gebieten des Vertragsarztrechts an.

Eine effiziente medizinrechtliche Begleitung setzt vertiefte Kenntnissen über Eigenschaften der zu beratenden Arztpraxis voraus.

Damit Sie Ihrer Hauptaufgabe – der Versorgung der Patienten -nachgehen können, unterstützen wir Sie in rechtlichen, wirtschaftlichen und strategischen Fragen und Entscheidungen.

 

 

Vertragsarztrecht

  • Zulassung Ärzte/Psychologische Psychotherapeuten//Zahnärzte
  • Anstellungsgenehmigung
  • MVZ Gründung/Zulassung
  • Gründung und Auseinandersetzung von Berufsausübgungsgemeinschaften
  • Ärztliche Netzwerke
  • Genehmigungspflichtige Leistungen
  • Gesellschaftsrecht
  • Wirtschaftslichkeitsprüfungen
  • Genehmigung Weiterbildungsassistenten
  • Honorarstreitigkeiten
  • Disziplinarrecht
  • Sachlich-rechnerische Berichtigungen
  • Fördermittelrecht (Praxisgründung/Weiterbildungsassitent)
  • Arztstrafrecht

Berufsrecht

  • Approbation
  • Berufserlaubnis
  • Disziplinarverfahren
  • Werberecht
  • Weiterbildungsermächtigung
  • Anerkennung Facharztbezeichnung/Schwerpunkt/Zusatzbezeichnung
  • Arztstrafrecht

Sektorenübergreifende Kooperationen

  • IV - Verträge (§§ 140a ff SGB V)
  • Verträge (§ 116b SGB V)
  • Verträge ambulantes Operieren (§ 115b SGB V)
  • Verträge vor- und nachstationäre Versorgung (§ 115a SGB V)
  • Netzwerke
  • Kooperationsverträge im allgemeinen
  • Teilbetriebsführungsverträge von/durch Krankenhausträgergesellschaften
  • Personalgestellung durch Krankenhausträgergesellschaften
  • Disease-Management-Programme

Arznei- und Hilfsmittelrecht

  • Arznei- und Heilmittelregress
  • Sprechstundenbedarfsregress
  • Zulassung
  • Wirtschaftlichkeitsprüfung
  • Durchsetzung von Ansprüchen gegenüber GKV/PKV
  • Of-label-use

Arzthaftungsrecht

  • Vertretung ausschließlich medizinischer Leistungserbringer
  • Zusammenarbeit mit Haftpflichtversicherern
  • Schiedsstellenverfahren
  • Abwehr von Schadensersatz- und Schmerzensgeldansprüchen

Mietrecht

  • Gewerbliches Mietrecht
  • Mietverträge für (Zahn-) Arztpraxen
  • Nutzungsüberlassung

Forderungsinkasso

  • Außergerichtliches Forderungsmanagement
  • Gerichtliches Mahnverfahren
  • Zwangsvollstreckung

Arbeitsrecht Ärzte/Zahnärzte/Psychotherapeuten

  • Verträge ärztlichen und nichtärztlichen Personals unter Berücksichtigung der vertrags- und berufsrechtlichen Regelungen
  • Beendigung von Arbeitsverhältnissen
  • Betriebsvereinbarungen
  • Einigungsstellen
  • Kooperationsstrategien
  • Fusionen/Umwandlungen/Outsourcing
  • Abgrenzung Selbständigkeit - Scheinselbstständigkeit

Gesellschaftsrecht

  • Gründung/Umwandlung/Auseinandersetzung
  • Personengesellschaften
  • Kapitalgesellschaften
  • Aktiengesellschaft
  • Konzernrecht
  • Stiftungsrecht

Vergütungsrecht niedergelassene Ärzte/MVZ

  • EBM, GOÄ, GOZ
  • RLV / QZV
  • IGeleistungen
  • Wirtschaftlichkeits- und Plausibilitätsprüfungen
 

Wettbewerbsrecht Medizin

  • Heilmittelwerberecht (HWG)
  • Markenrecht
  • Konkurrenzschutz
  • Unlauterer Wettbewerb
  • Urheberrechtsverletzungen

Leistungen für Pharma- und Medizinprodukthersteller

Die grundsätzlich gewünschte Zusammenarbeit zwischen den Leistungserbringern und der Pharmaindustrie sowie den Medizinproduktherstellern wird immer noch sehr kritisch gesehen. Um diesen Balanceakt zwischen zulässigen Kooperationen und unzulässiger Korruption legal zuverlässig zu gestalten, stehen wir Ihnen mit rechtlicher Beratung zur Verfügung.

Medizinprodukte sind Instrumente, Apparate, Vorrichtungen, Stoffe und Zubereitungen aus Stoffen oder andere Erzeugnisse, die für medizinische Zwecke, wie die Erkennung, Verhütung, Überwachung, Behandlung oder Linderung von Krankheiten, bestimmt sind und deren Hauptwirkung im oder am menschlichen Körper – im Gegensatz zu den Arzneimitteln – nicht auf pharmakologischem, immunologischem oder metabolischem Weg erreicht wird.
Beispiele für Medizinprodukte sind medizinisch-technische Geräte (einschließlich der erforderlichen Software), Implantate, Produkte zur Injektion, Infusion, Transfusion und Dialyse, humanmedizinische Instrumente, Dentalprodukte, Verbandstoffe, Sehhilfen, Produkte zur Empfängnisregelung sowie In-vitro-Diagnostika.
Medizinprodukte dürfen nur dann in Verkehr gebracht oder in Betrieb genommen werden, wenn sie mit der CE-Kennzeichnung versehen sind. Die CE-Kennzeichnung darf angebracht werden, wenn die Produkte die grundlegenden Anforderungen erfüllen und das vorgeschriebene Konformitätsbewertungsverfahren durchgeführt wurde.
Wir unterstützen Sie unter anderem bei der Beantwortung der Fragen zum Inverkehrbringen von Medizinprodukten unter besonderer Beachtung etwa des Aspekts der Resterilisation von Einwegprodukten sowie bei Fragen der Haftungsabgrenzung zwischen Hersteller und „Verwender“ von Medizinprodukten.

Arbeitsrecht

  • Anstellungsverträge
  • Beendigung von Arbeitsverhältnissen
  • Begleitung von Tarifverhandlungen
  • Betriebsvereinbarungen
  • Einigungsstellen
  • Kooperationsstrategien
  • Fusionen/Umwandlungen/Outsourcing
  • Abgrenzung Selbständigkeit - Scheinselbstständigkeit

Arznei- und Hilfsmittelrecht

  • Arznei- und Heilmittelregress
  • Sprechstundenbedarfsregress
  • Zulassung
  • Wirtschaftlichkeitsprüfung
  • Durchsetzung von Ansprüchen gegenüber GKV/PKV
  • Of-label-use

Gesellschaftsrecht

  • Gründung/Umwandlung/Auseinandersetzung
  • Personengesellschaften
  • Kapitalgesellschaften
  • Aktiengesellschaft
  • Konzernrecht
  • Stiftungsrecht

Pharmarecht

  • Integrierte Versorgung (§§ 140a ff SGB V)
  • Kodex
  • Kooperation
  • Korruption
  • Strafrecht (§ 307c SGB V)
  • Berufsrecht

Wettbewerbsrecht Medizin

  • Heilmittelwerberecht (HWG)
  • Markenrecht
  • Konkurrenzschutz
  • Unlauterer Wettbewerb
  • Urheberrechtsverletzungen

Leistungen für Apotheken

Apotheken sind mittelständische Unternehmen, die gleichfalls wie die ärztlichen Leistungserbringer einer Vielzahl von Restriktionen unterworfen sind, die sich aus dem Verhältnis zu den Krankenkassen und dem Berufsrecht ergeben.

Zudem stehen Offizin- und Krankenhausapotheken in dem Spannungsfeld zwischen Gewerbetreibenden einerseits anderseits Angehörigen und Angehörigen der Heilberufe – mit kammerrechtlicher Organisation – in dem größten Spannungsfeld der Leistungserbringer im SGB V.

Rechtssicher handelt nur, wer in seinen Konzeptionen die aktuellen Änderungen des Heilmittelwerbegesetzes, des Apothekengesetzes und der Apothekenbetriebsordnung berücksichtigt. Dies gilt für Offizinapotheken im und ohne Verbundlösung, für Offizinapotheken mit Versorgungsauftrag für ein Krankenhaus und für die klassischen Krankenhausapotheken.

Unsere Anwälte beraten und begleiten Sie in konzeptionellen Fragestellungen im Bereich der Betriebserlaubnis und der Erlaubnispflichten von Apotheken sowie in Kammerverfahren.

 

 

Apothekenrecht

  • Apothekengründung
  • Approbation
  • Zulassung
  • Kooperation mit anderen Leistungserbringern
  • Retaxierung
 

Arbeitsrecht

  • Anstellungsverträge
  • Beendigung von Arbeitsverhältnissen
  • Begleitung von Tarifverhandlungen
  • Betriebsvereinbarungen
  • Einigungsstellen
  • Kooperationsstrategien
  • Fusionen/Umwandlungen/Outsourcing
  • Abgrenzung Selbständigkeit - Scheinselbstständigkeit

Wettbewerbsrecht Medizin

  • Heilmittelwerberecht (HWG)
  • Markenrecht
  • Konkurrenzschutz
  • Unlauterer Wettbewerb
  • Urheberrechtsverletzungen

Leistungen für Unternehmen

Neben dem medizinrechtlichen Bereich begleiten wir insbesondere auch Unternehmen in allen rechtlichen Fragestellungen.  Unsere Beratung orientiert sich dabei nicht allein auf juristische Fragestellungen, sondern berücksichtigt Ihre individuelle wirtschaftlichen Situation.

Gesellschaftsrecht

  • Gründung/Umwandlung/Auseinandersetzung
  • Personengesellschaften
  • Kapitalgesellschaften
  • Aktiengesellschaft
  • Konzernrecht
  • Stiftungsrecht

Wettbewerbsrecht

  • Urheberrechtsverletzungen
  • Markenrecht
  • Konkurrenzschutz
  • Unlautere Werbung
 

Arbeitsrecht

  • Anstellungsverträge
  • Beendigung von Arbeitsverhältnissen
  • Begleitung von Tarifverhandlungen
  • Betriebsvereinbarungen
  • Einigungsstellen
  • Kooperationsstrategien
  • Fusionen/Umwandlungen/Outsourcing
  • Abgrenzung Selbständigkeit - Scheinselbstständigkeit

Leistungen für Privatpersonen

Nach unserem Selbstverständnis gehört zu einer umfassenden rechtlichen Beratung und Vertretung auch der private Bereich, denn auch dort ist unser Leben Regelungsbedürfnissen unterworfen. Sei es vorsorglich zur Vermeidung künftiger Auseinandersetzungen im Wege der Vertragsgestaltung oder aber zur Lösung aufkommender oder bestehender Konflikte.

Hierbei unterstützen wir Sie neben den Fragen des allgemeinen Zivilrechts insbesondere auch in den Bereichen:

 

 

Arbeitsrecht

  • Anstellungsverträge
  • Beendigung von Arbeitsverhältnissen
  • Begleitung von Tarifverhandlungen
  • Betriebsvereinbarungen
  • Einigungsstellen
  • Kooperationsstrategien
  • Fusionen/Umwandlungen/Outsourcing
  • Abgrenzung Selbständigkeit - Scheinselbstständigkeit

Familienrecht

  • Eheverträge
  • Ehescheidung
  • Sorge- /Umgangsrecht
  • Unterhaltsrecht

Forderungsinkasso

  • Außergerichtliches Forderungsmanagement
  • Gerichtliches Mahnverfahren
  • Zwangsvollstreckung

Mietrecht

  • Gewerbliches Mietrecht
  • Mietverträge für (Zahn-) Arztpraxen
  • Nutzungsüberlassung

Wettbewerbsrecht

  • Urheberrechtsverletzungen
  • Markenrecht
  • Konkurrenzschutz
  • Unlautere Werbung
 

Leistungen für Medienhäuser

Juristische Fragestellungen spielen im Alltag eines Medienunternehmens immer häufiger eine entscheidende Rolle.

Urheber- und markenrechtliche Fragen sind dem Angebot von Medienleistungen, die im besonderen Maße von individuellen schöpferischen Leistungen und somit von der Vergabe von Benutzungsrechten und Lizenzen geprägt sind, immanent. Daneben sind die Leistungserbringer im eng umgrenzten Medienmarkt nicht selten mit wettbewerbsrechtlichen Problemen konfrontiert. Fragen besonderer öffentlicher Zugangs- und Inhaltskontrolle stellen sich darüber hinaus bei Leistungen im oder mit Berührungen zum Unternehmensfeld der elektronischen Medien und Telekommunikationsdienste. Das Unternehmens- und Gesellschaftsrecht bildet die Grundlage für die Ausgestaltung der Unternehmensstrukturen. Dies resultiert einerseits aus besonderen medienaufsichtsrechtlichen Anforderungen pluraler Gesellschaftszusammensetzungen (Rundfunk und Fernsehen), andererseits daraus, dass auch Medienunternehmen immer häufiger im Rahmen größerer Konzernstrukturen tätig werden, was eine differenzierte rechtliche Beratung und Begleitung mit medienspezifischen Fachkenntnissen erfordert.

Durch unsere langjährige Tätigkeit für nationale und internationale Medienkonzerne in diesem Bereich, können wir Ihnen eine kompetente Unterstützung in allen Fragen des Medienrechts anbieten.

Arbeitsrecht

  • Anstellungsverträge
  • Beendigung von Arbeitsverhältnissen
  • Begleitung von Tarifverhandlungen
  • Betriebsvereinbarungen
  • Einigungsstellen
  • Kooperationsstrategien
  • Fusionen/Umwandlungen/Outsourcing
  • Abgrenzung Selbständigkeit - Scheinselbstständigkeit

Gesellschaftsrecht

  • Gründung/Umwandlung/Auseinandersetzung
  • Personengesellschaften
  • Kapitalgesellschaften
  • Aktiengesellschaft
  • Konzernrecht
  • Stiftungsrecht

Mediation im Rahmen der Wirtschaftsmediation

  • Außergerichtliche Streitschlichtung und Konflicktvermittlung zwischen Medienschaffenden sowie zwischen Teams und Mitarbeitern innerhalb des Medienunternehmens
  • Vermittlung in Wirschaftskonflikten

Medienrecht

  • Prüfung und Gestaltung von Verträgen in der Medienpraxis
  • Medienaufsicht- und Verfahrensrecht
  • Urheber- und Leistungsschutzrecht
  • Marken- und Wettbewerbsrecht
  • Presserecht
  • Verlagsrecht
  • Werberecht
  • Jugendschutz/Jugenmedienschutz

Wettbewerbsrecht

  • Urheberrechtsverletzungen
  • Markenrecht
  • Konkurrenzschutz
  • Unlautere Werbung